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Bas­har, 14 Jah­re, aus Syrien

Fall 02 – Bas­har (#ein­ge­reist)

Bas­har floh mit 14 Jah­ren aus Syri­en und war fast vier Jah­re von sei­nen Eltern und jün­ge­ren Geschwis­tern getrennt. Das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin ver­pflich­te­te Deutsch­land, der Fami­lie Visa zur Fami­li­en­zu­sam­men­füh­rung aus­zu­stel­len. Das Urteil des Ver­wal­tungs­ge­richts Ber­lin erlang­te im Janu­ar 2018 Rechts­kraft. Die Fami­lie konn­te im März 2018 nach Deutsch­land ein­rei­sen. JUMEN beglei­te­te das Ver­fah­ren zusam­men mit der Koope­ra­ti­ons­an­wäl­tin Sig­run Krau­se gegen­über dem Aus­wär­ti­gen Amt und vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Berlin.

“Kin­des­wohl erheb­lich und akut gefährdet”

Mit 14 Jah­ren floh Bas­har mit sei­nem Cou­sin über die Tür­kei, Grie­chen­land, Ser­bi­en, Ungarn, und Öster­reich. 2015 erreich­te er Deutsch­land. Über sei­nen Asyl­an­trag wur­de erst im Juni 2016 ent­schie­den. Er erhielt den sub­si­diä­ren Schutz. Direkt im Anschluss ver­such­te sei­ne Fami­lie einen Ter­min bei der Aus­lands­ver­tre­tung in Bei­rut zu bekom­men. Doch das Aus­wär­ti­ge Amt reagier­te nicht.

Mit Unter­stüt­zung von JUMEN wur­de 2017 ein Här­te­fall­an­trag gestellt, sowie Kla­ge und Eil­an­trag beim Ver­wal­tungs­ge­richt erho­ben. Nach­dem das VG den Eil­an­trag noch ablehn­te, gab es der Kla­ge im Novem­ber 2017 statt. Die Rich­ter sahen das Kin­des­wohl “erheb­lich und akut gefähr­det” und eine zeit­na­he Her­stel­lung der Fami­li­en­ein­heit als „zwin­gend gebo­ten“ an. Nach­dem das SPD-geführ­te Aus­wär­ti­ge Amt zunächst noch Beru­fung gegen das Urteil ein­leg­te, nahm es die­se kur­ze Zeit spä­ter nach Berich­ten in der Tages­schau und der Süd­deut­schen Zei­tung wie­der zurück.

Es war die ers­te Ent­schei­dung sei­ner Art zur Aus­set­zung des Fami­li­en­nach­zugs zu sub­si­di­är Geschütz­ten. Sie gilt als Prä­ze­denz­fall, weil zum ers­ten Mal die drin­gen­de Lage des in Deutsch­land leben­den Kin­des gewich­tet und als Här­te­fall nach §22 Auf­ent­halts­ge­setz aner­kannt wur­de, statt in ers­te Linie die Lage der in Syri­en war­ten­den Ange­hö­ri­gen zu beur­tei­len. Das Gericht stützt sich auf die UN-Kin­der­rechts­kon­ven­ti­on und betrach­te­te vor­wie­gend die Situa­ti­on des in Deutsch­land leben­den Kindes.

JUMEN beglei­te­te das Ver­fah­ren zusam­men mit der Rechts­an­wäl­tin Sig­run Krause.

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